Rathaus Metten - Eingangstür; Foto: MJ

02.06.2021
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 01.06.2021

Einigkeit in allen Tagesordnungspunkten

Zehn Tagesordnungspunkte hatten die Mitglieder des Marktgemeinderates Metten am 01.06.21 zu bearbeiten.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit (abwesend MR Paukner und Zeitlhöfler) wurde unter TOP 1 die Protokolle der letzten Sitzungen genehmigt.

Der Wassermeister der Gemeinde Metten ist bisher im Raum Rehau angesiedelt. Aufgrund der räumlichen Entfernung kam es in der Vergangenheit immer wieder Mal zu Problemen bei der Bearbeitung aufgefallener Schäden im Abwassersystem. Obwohl man in der Gemeinde grundsätzlich mit der Arbeit zufrieden war, möchte man den Vertrag zum Ende des Jahres aufheben und zukünftig in kommunale Hände übergeben.

Unter TOP 3 galt es drei Bauvorhaben zu beschließen.
Unter anderem wurde ein Antrag auf Vorbescheid für den neuen Mettener Bauhof beschieden. Der neue Bauhof sowie ein Wohnhaus für acht Sozialwohnungen soll in der Egger Straße 70 entstehen. Die Lage zwischen Berg und dem Hauptort Metten liegt ideal.
Zudem stellte Bürgermeister Moser heraus, dass durch die Eingliederung der Sozialräume des Bauhofes in das Wohngebäude Synergieeffekte, beispielhaft bei der Heizungsanlage, genutzt werden.
Durch MR Schwinger (Die Grünen) wurde noch deutlich hervorgehoben, dass es positiv zu bewerten ist, dass sich die Gemeinde im Sozialwohnungsbau einbringt.

TOP 4 wurde durch den Antragsteller zurückgezogen – somit schnell abgehakt.

Die Überarbeitung von Bebauungsplänen sah TOP 5 vor.
Bereits im November 2018 hat der damalige Gemeinderat einen Überprüfungsbeschluss für die Überarbeitung von Bebauungsplänen gefasst. Bis dato ist dieser Beschluss allerdings ohne Wirkung geblieben. MR Schmid stellte die Frage nach dem Warum. Eine hinreichende Erklärung konnte in dem Gremium nicht gegeben werden. Es wurde gemutmaßt, dass es mit dem ISEK-Programm, also der generellen Überplanung des Marktgebietes, zusammenhängen könnte.
Letztlich wurde ein neuer Beschluss gefasst, der vorsieht, dass die Bereiche Kälberweide und Pulsacker, also die Bereiche „oberhalb“ des Lidl, überarbeitet werden. Weitere Bereiche sollen später folgen.
Die alten Pläne (Kälberweide 1965 und Pulsacker 1967) sind mittlerweile mit mehreren Deckblättern versehen und stellen für Bauherren ein undurchschaubarer Wirrwarr an Vorschriften dar.

Weitere Bereiche, die bisher ganz ohne Bebauungsplan sind, wurden in der nicht-öffentlichen Sitzung besprochen.


Der Ursprung für TOP 6 liegt bereits im Jahr 1995. Damals wurde die „Eigenüberwachungsverordnung“ in Bezug auf das Abwassersystem in Kraft gesetzt.
Dieses sieht u.a. vor, dass das Abwassersystem überwacht und bewertet sowie ggf. mit Unterhaltsmaßnahmen unterzogen werden muss.
Durch die Gemeinde Metten konnten die gesetzlichen Vorgaben bisher nicht gewährleistet werden. Ebenso sieht es offenbar auch in anderen Gemeinden aus. Bisher hat die Aufsichtsbehörde beide Augen zugedrückt. Um diese Verstöße zukünftig zu vermeiden, hat Bürgermeister Moser bereits mehrere Gespräche mit anderen Gemeindevertretern geführt.
Die Lösung könnte in einer interkommunalen Zusammenarbeit in Form eines gemeinsamen Kommunalunternehmens „Abwasserentsorgung“ liegen.

Mindestens 15 Gemeinden sind aktuell daran interessiert. Gemeinsam sollen 300.000 Euro als Einlage eingebracht werden. Diese dient u.a. der Beschaffung eines Überwachungsfahrzeuges mit notwendigen Kameras. Die Gemeinde Niederwinkling würde Büroräume und erste Mitarbeiter zur Verfügung stellen.

Neben den zuvor genannten Aufgaben verspricht man sich auch bessere Verhandlungspositionen bei Ausschreibungen von Reparaturarbeiten. Nicht zuletzt gäbe es für derartige interkommunale Zusammenarbeit noch 50.000 Euro Fördergelder vom Freistaat.

Der Gemeinderat hat Bürgermeister Moser grünes Licht zum Beitritt in das Kommunalunternehmen gegeben.


Kommunale Zusammenarbeit war auch beim nächsten TOP der Kern der Diskussion. Es ging einmal mehr um das Freibad.
Bürgermeister Moser hat mit umfangreichem Zahlenmaterial dargestellt, wie kostenintensiv das Freibad für die Gemeinde Metten ist – pro Öffnungstag fährt das Freibad ein Defizit von ca. 2300 Euro ein.

Genutzt wird das Freibad zu 1/3 von Mettener Bürgern, 1/3 von Bürgern der Gemeinde Offenberg und einem weiteren Drittel aus Deggendorf und anderen Gemeinden.

Bürgermeister Moser möchte erreichen, dass sich insbesondere Offenberg, aber auch Deggendorf, an den Kosten beteiligen. Er könnte sich auch eine Art Zweckverband wie bei der Kläranlage vorstellen.

Moser geht es nicht nur um die laufenden Kosten, sondern auch um den dauerhaften Erhalt des Freibades. Er hob hervor wie wichtig ein Freibad nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Schulen oder die Wasserwacht ist.

Einstimmig erteilte der GR die Genehmigung entsprechende Gespräche zu führen.

In diesem Zusammenhang gab Moser bekannt, dass geplant ist das Freibad am Samstag, den 19. Juni 2021 zu eröffnen. Unerwartete Wartungsarbeiten machten eine Verschiebung um eine gute Woche notwendig. Angesichts derzeitiger Temperaturen ist das wohl verschmerzbar. Das kleine Bad hat momentan eine Wassertemperatur von 20 Grad, das große Becken von 16 Grad.
Außerdem besteht bis dahin die Hoffnung, dass die Inzidenzzahl unter 50 und damit kein Testnachweis notwendig ist.


Auf dem Friedhof sollen Lücken geschlossen werden. Da die Nachfrage nach „pflegeleichten“ Gräbern zu verzeichnen ist, werden entsprechende Möglichkeiten geschaffen.
Zum einen sogenannte Steinkissen und zum anderen quadratische Grabstellen mit kleinen bepflanzbaren Flächen.

 

Letztlich wurden noch folgende Termine bekanntgegeben:

08.06.       Infoveranstaltung für die MR-Mitglieder zum Thema Naturbad
19 Uhr       Interessierte können online per YouTube teilnehmen. Weitere Infos auf der Homepage der Gemeinde Metten

14.06.        Online-Infoveranstaltung zur Planung und Durchführung eines Ferienprogramms
19 Uhr

17.07        Verleihung von Bürgermedaillen und weiteren Ehrungen im Festsaal (leider coronabedingt ohne Öffentlichkeit)

29.08.        Himmelberg-Fest der Gemeinde Metten und Offenberg