Rathaus Metten - Eingangstür; Foto: MJ

05.05.2021
Bericht von der Gemeinderatssitzung des Marktes Metten am 04.05.2021

Bereits eine Woche nach der letzten Gemeinderatssitzung trafen sich die Markträtinnen und Markträte erneut.
Diesmal waren die Tagesordnungspunkte übersichtlich und die Sitzung entsprechend kurz.

Unter Tagesordnungspunkt 1 stand das Thema Hundesteuer auf der Agenda.
Der Gemeindetag hat den Gemeinden aufgrund rechtlicher Änderungen empfohlen ihre Satzungen zu aktualisieren. Ein mitgelieferter Satzungsentwurf diente als Anhalt für die Gemeinde.
Bisher mussten Hundebesitzer für ihren ersten Hund 25,-- Euro, für den zweiten 40,-- und jeden weiteren 52,-- Euro im Jahr zahlen. Kampfhunde kosteten 200,-- Euro im Jahr und konnten mit einem sogenannten Wesenstest aus der Kategorie Kampfhund ausgenommen werden.

Die neuen Kostensätze

Rückwirkend zum 01. Januar 2021 werden für den ersten Hund 50,-- Euro, für den zweiten 40,-- Euro und für jeden weiteren Hund 30,-- Euro fällig. Kampfhunde werden mit 500,-- Euro besteuert und können nicht mehr durch einen Wesenstest „heruntergestuft“ werden. Welche Rassen als Kampfhunde gelten regelt die Verordnung.

Eine Anpassung der Hundesteuer ist notwendig, um die Kosten der Gemeinde, z.B. für Kotbeutel und entsprechende Entsorgungseimer, aber auch notwendige Reinigungen, zu decken. Leider werden die Hinterlassenschaften durch einige Hundebesitzer nach wie vor nicht ordnungsgemäß entfernt. Neben der unangenehmen Optik stellt dies auch ein nicht zu unterschätzendes Hygieneproblem dar.

Diese Form der Staffelung hat unser Marktrat Siegfried Degenhart vorgeschlagen. Seinem Vorschlag folgten acht Markträte, sechs stimmten dagegen. Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist, dass bunt durch die Fraktionen zugestimmt bzw. abgelehnt wurde.


Friedhofsgestaltung

Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde sich des Themas Friedhof angenommen.
Der relativ neu geschaffene „Amerikanische Teil des Friedhofes“ ist mittlerweile schon fast vollständig belegt. Das Interesse an pflegeleichten Grabstellen ist offenbar sehr groß, so dass überlegt wurde, wie die Gemeinde diesem Bedarf gerecht werden kann.
Nachverdichtung ist nicht nur im Städtebau eine zeitgemäße Lösung. Es könnten freie Flächen zwischen bestehenden Gräbern genutzt werden. 
Um sich ein Bild vor Ort zu machen, soll demnächst ein Ortstermin stattfinden und dann ein Beschluss gefasst werden.


Bebauungsplan wird vorbereitet

Nach wie vor gibt es im Gemeindegebiet Flächen für die es keinen Bebauungsplan gibt. Um die Überplanung in Angriff zu nehmen, soll jetzt ein Städteplanungsbüro beauftragt werden.


Unter „Bekanntgaben und Anfragen“ informierte Bürgermeister Moser, dass leider einige Spielgeräte auf Mettens Spielplätzen gesperrt bzw. abgebaut werden mussten. Hintergrund ist nicht Corona, sondern bei verpflichtenden Sicherheitsüberprüfungen wurden Mängel festgestellt. Diese müssen jetzt behoben werden, um die Kinder nicht zu gefährden.
 

Des Weiteren informierte er über unerfreuliche Feststellungen im Freibad. Bereits in der letzten Sitzung wurde das Thema Freibad und in dem Zusammenhang auch ein ggf. notwendiger Lasertest ausführlich besprochen.
Jetzt hat der Bademeister am Montag beim Durchspülen der Becken etliche Löcher festgestellt. Eine Fachfirma aus der Region soll diese Mängel beheben.

Neben den bereits vorhandenen Löchern gibt es noch reihenweise weitere Schadstellenn (siehe Fotos unten), die in absehbarer Zeit ebenfalls zu Löcher werden.

Leider waren die Markträte Zeitlhöfler und Paukner, als starke Befürworter der bis zu 18.000 Euro teuren Lasermessung (siehe Bericht der letzten Sitzung), nicht anwesend. Eine Reaktion wäre interessant gewesen.


Bis zur nächsten Sitzung haben die MarktratsmitgliederInnen diesmal länger Pause, sie findet erst am 01. Juni ab 19 Uhr im Pfarrsaal statt.