Rathaus Metten - Eingangstür; Foto: MJ

28.04.2021
Bericht von der Gemeinderatssitzung des Marktes Metten am 27.04.21

In der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2021 nahm der Tagesordnungspunkt 4 mit der Gesamtthematik Freibad viel Raum ein. Aber der Reihe nach.

Zunächst gab es keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung.

Ebenfalls unproblematisch verliefen die Beschlüsse zu zwei Bauvorhaben sowie zur Deckblattänderung aufgrund veränderter Situation mit der Kläranlage.
 

Unter Tagesordnungspunkt 4 brachten die Fraktionen der CSU und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag zum Thema Freibad ein.
Form und Formulierung des Antrages sorgten für eine eher emotionale Beschäftigung mit dem Thema.
Der gemeinsame Antrag wurde von Matthias Schwinger und Petra Kust für ihre Fraktionen eingebracht. Das offenbar zweiteilige, als Antrag formulierte Schreiben, enthält im ersten Teil, in dem es um die Öffnung des Bades in diesem Jahr geht, weder eine Begründung zum Antrag, noch einen abstimmungsfähigen Antragstext. Im zweiten Teil, der sich um die Thematik des Neu- bzw. Umbaus des Bades dreht,  fehlt zumindest der abstimmungsfähige Antragstext.
Warum die in der Gemeindepolitik erfahrenen Kollegen in Reihen der CSU die Neulinge derart ins offene Messer laufen ließen, erschließt sich mir als Zuhörer der Sitzung nicht.

Bürgermeister Moser nahm das Schreiben zum Anlass, um auf Form und Folgen derartigen Schriftverkehrs hinzuweisen. 
Da man, offenbar nicht nur als Zuhörer, den Eindruck gewinnen konnte, dass die Antragsteller die gewissenhafte Arbeit innerhalb des Rathauses in Frage stellen, ist Bürgermeister Moser ausführlich auf die gestellten Fragen eingegangen und hat sich zudem deutlich hinter die MitarbeiterInnen des Rathauses gestellt.
 

Erste Forderung des Schreibens ist die zeitnahe Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt, um ein Hygienekonzept zu erstellen.
Laut Moser ist beides schon lange geschehen. Per Beamer wurde das Hygienekonzept durch Geschäftsführer Augustin präsentiert.
Natürlich kann das Gesundheitsamt zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund sich ständig ändernder Vorgaben keine konkreten Aussagen treffen.

Unter Punkt zwei wird die Einholung eines Angebotes für einen Kassenautomaten und Zugangssystem ohne Personal gefordert.
Hier stellte Bürgermeister Moser heraus, dass nicht das Kassenpersonal ein Problem zur Öffnung darstellt, sondern man im Gegenteil froh ist Arbeitsplätze halten zu können. Das Wegrationalisieren von Arbeitsplätzen ist absolut nicht in seinem Sinn.
In Bezug auf das Personal sind eher Bademeister bzw. Rettungsschwimmer das Problem, denn diese sind extrem schwer zu finden – nicht nur in Metten –, aber zwingend notwendig.
Unterstützung haben wohl Mitglieder der Wasserwacht Metten signalisiert.
Ein Angebot für ein entsprechendes Kassensystem würde sich übrigens im Bereich von ca. 45.000 Euro bewegen.

Auch der dritte Punkt stellt den Umgang mit dem Personal in den Mittelpunkt. Gefordert werden Dinge, die laut Moser seit gefühlt 45 Jahren eh schon gemacht werden, zumindest soweit Arbeitschutzgesetz, TvöD und andere gesetzliche Vorgaben es zulassen.

Selbstverständlich wurde auch schon versucht bereits vorhandenes Personal für eine Tätigkeit im Freibad zu motivieren. Leider ohne Ergebnis. Hier musste der Bürgermeister ebenfalls feststellen, dass die Rahmenbedingungen im öffentlichen Dienst eben Grenzen aufzeigen.
Die Resonanz auf bereits erfolgte Stellenausschreibungen geben ebenso wenig Grund zur Hoffnung.
Eine geforderte Poolbildung mit anderen Badbetreibern in Sachen Personal, um Vertretungszeiten auszugleichen, ist wohl auch eher Wunschdenken.

Schlussendlich wurde zur Öffnung des Bades festgestellt, dass alle technischen und personellen Voraussetzungen seitens der Gemeinde Metten geschaffen sind. Letztlich hängt es jetzt an der „großen Politik“ und dem Gesundheitsamt, die festlegen müssen unter welchen Bedingungen Freibäder öffnen dürfen. 
Momentan haben wir Inzidenzen von über 200, machen uns Gedanken, ob Schüler in die Schule dürfen, da ist das Freibad keine Priorität, merkte Sandra Weinzierl an.

Festzuhalten bleibt aber auch, dass zumindest Petra Kust die Größe hatte sich für die Form zu entschuldigen und, dass sie herausstellte, dass es ihr fern lag die gute Arbeit der Verwaltung in Frage zu stellen. Im Gegenteil, sie bedankte sich dafür und für die Ausführungen von Bürgermeister Moser.
 

Der zweite Teil des Schreibens befasst sich mit Fragen zum Neu- bzw. Umbau des Freibades.

Es wurde vereinbart, dass insbesondere den neuen MarktratsmitgliederInnen das Sanierungskonzept von 2018 per Email zugesandt wird. Allen übrigen sollte das Konzept aus der vergangenen Legislaturperiode bereits bekannt sein.

Das in kürze zu erwartende Konzept zu einem Naturbad soll, soweit technisch möglich, Online veröffentlicht werden.

In Sachen „Lasertest“, mit dem die Wandstärken der alten Becken gemessen werden können, gingen die Meinungen auseinander.
Laut Wolfgang Paukner müsste, trotz eines Kostenaufwandes zwischen 3.000 bis 18.000 Euro, zwingend festgestellt werden, ob die Becken nach 50 Jahren wirklich so marode sind, wie es dargestellt wird. Nach einiger Diskussion zum Für und Wider und zum Zeitpunkt der Maßnahme wurde festgehalten, dass man, auch aufgrund der derzeit schon mit Wasser gefüllten Becken, im Herbst eine Entscheidung fällen will. In diesem Zusammenhang müsste aber auch die übrige Wassertechnik genauer beleuchtet werden, so Marktrat Schuhbaum.

Durch die Antragsteller wurde ein zeitnaher Diskussionstermin unter Einbeziehung der Wasserwacht und des Fördervereins eingefordert, um das weitere Vorgehen zu beraten.

Dies nahm Andreas Moser als Anstoß, um eine Bürgerbeteiligung in den Raum zu stellen, denn nur bestimmte Interessengruppen einzuladen, ist aus seiner Sicht nicht zielführend.
Gerade in Anbetracht der prekären Finanzlage des Marktes Metten geht das Thema alle BürgerInnen an, denn sie müssen es letztlich ja auch bezahlen, so Moser.

Zusammenfassend stehen mehrere denkbare Optionen im Raum. Das bestehende Bad solange notdürftig flicken, bis es nicht mehr geht, eine umfangreiche Sanierung bei der Kosten von ca. 6 Mio. Euro im Raum stehen, die Errichtung eines Naturbades, das derzeit mit ca.2,5 Mio. Euro beziffert wird oder sogar ein Nein zum Freibad.

Fördergelder sind sowohl bei einer Sanierung, als auch einem Neubau zu erwarten. Geschäftsleiter Augustin machte aber deutlich, dass zur Beantragung erstmal ein Umsetzungskonzept erstellt werden muss.

Im Zuge der ganzen Diskussion zum Freibad erfuhr man noch, dass Datenerhebungen unter den Freibadnutzern ergeben haben, dass lediglich 1/3 der Besucher Mettener BürgerInnen sind, eine weiteres Drittel kommt aus der Gemeinde Neuhausen/Offenberg und ein weiteres Drittel aus anderen Nachbargemeinden. 
Eine Kostenbeteiligung, ähnlich wie bei der gemeinsam genutzten Kläranlage, sollte zumindest hinterfragt werden – auch wenn man dazu niemanden zwingen kann.
 

Der Tagesordnungspunkt 5 sah den Antrag von Bündnis90/Die Grünen auf Einrichtung eines Wochenmarktes in Metten vor.
Letztlich wurde sich einstimmig darauf geeinigt, es dem freien Markt zu überlassen, ob sich ein Wochenmarkt etabliert oder nicht. Die Gemeinde wird interessierten Standbetreibern im Zuge von Sondernutzungsrechten Möglichkeiten einräumen.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Bekanntgaben und Anfragen“ regte Markträtin Weinzierl an eine Corona konforme „Rama dama“-Aktion anzubieten.
Interessierte BürgerInnen bzw. Familien könnten den Markt sauberer machen und der Bauhof übernimmt die Entsorgung des Mülls.
Bürgermeister Moser sprang dankend auf und bot an die notwendigen Müllsäcke durch den Markt zur Verfügung zu stellen und die Entsorgung durch den Bauhof zu organisieren.

Marktrat Schmid schlug vor, dass sich die Interessierten bei der Abholung der Müllsäcke in eine Liste eintragen und dort vermerken wo sie sammeln werden, die Nachfolgenden könnten die Eintragungen einsehen und einen anderen Sammelbereich aufsuchen.