Rathaus Metten - Eingangstür; Foto: MJ

11.04.2022
Gemeinderatssitzung vom 05.04.2022

Nach Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.22 wurden unter TOP 2 drei Bauvorhaben einstimmig beschlossen.
Die Errichtung eines Heizhauses mit Hackschnitzellager am Paulusberg zur Kompensierung bisher bestehender Ölheizungen passt wunderbar in die klimafreundliche Ausrichtung der Gemeinde.

Unter Top 3 stellte Kämmerer Stefan Kraus die Haushaltssatzung vor, die den Gemeinderäten bereits zur Vorbereitung vorab zugesandt wurde.
Bürgermeister Moser machte deutlich, dass von einer stabilen Finanzlage ausgegangen werden kann, die keine großen Sorgen bereiten muss. Das Mettens freiwillige kommunale Maßnahmen nicht auf "Luxus" ausgerichtet sind, sondern auf Zweckdienlichkeit zeigt u.a. der geplante Umbau des Freibades zum Naturbad.
Der einstimmig beschlossene Verwaltungshaushalt beträgt ca. 7,8 Mio. Euro und der Vermögenshaushalt ca. 8,7 Mio. Euro.

Im Anschluss wurde ebenfalls einstimmig der Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2021 bis 2025 genehmigt. Auch dieser wurde im Vorfeld bekannt gemacht und führte zu keinen Fragen des Gremiums.

Der Stellenplan der Gemeinde wird angepasst.
Laut Ausführungen von Geschäftsstellenleiter Augustin werden aufgrund des geschlossenen Freibades Stellen reduziert. Dem gegenüber wird aber eine Beamtenstelle (A11) oder alternativ eine Angestelltenstelle (E10) für das Bauamt zgl. stellv. Geschäftsleitung gesucht.
Bürgermeister Moser führte verstärkend aus, wie zeitaufwendig und anspruchsvoll die Verwaltungstätigkeiten sind und, dass eine Entlastung der derzeitigen Mitarbeiten dringend geboten ist.

Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Freie Wähler und SPD soll zur Verbesserung des Klimaschutzes in der Gemeinde Metten beitragen und langfristig in der Klimaneutralität enden.
Den Bürgerinnen und Bürgern sollen gezielte Hilfestellungen und Informationen zur Reduzierung des CO2-Ausstosses und der klimaneutralen Produktion von Strom gegeben werden.
Der als gut und sinnvoll bewertete Antrag wurde einstimmig beschlossen. Als erstes wird über Mini-Photovoltaikanlagen, die z.B. auf Balkonen installiert werden können, informiert werden.

Ein weiterer Antrag befasste sich mit der Thematik "Einstellung eines Klimaschutzmanagers" ggf. zusammen mit der Gemeine Offenberg.
Letztlich wurde festgestellt, dass ein derartiger Manager eher auf der Ebene des Landkreises anzusiedeln ist. Dieses Vorhaben sollte durch die Gemeinde Metten unterstützt werden.

 

Unser Bürgermeister Andreas Moser macht aufgrund der vorübergehenden Schließung des Mettener Freibades den Vorschlag, dass es einen Zuschuss für Kinder aus Metten geben soll, wenn diese einen Schwimmkurs zur "Erlangung der Schwimmfähigkeit" in einem anderen Bad absolvieren.
Die Erlangung dieser wichtigen Lebenseigenschaft ist der Gemeinde bis zu 50,00 Euro pro Kind wert. Als Kind in diesem Sinne gilt, wer das 10. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

Gegen Vorlage der Rechnung und des Nachweises der Erlangung der Schwimmfähigkeit wird der Zuschuss gewährt. Zur Klarstellung sei erwähnt, dass diese Regelung nicht für weiterführende Schwimmabzeichen (z.B. Bronze oder Rettungsschwimmabzeichen) gilt.
Mosers Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Des Weiteren informierte Andreas Moser über die durchaus gute ÖPNV-Verbindung zum Freibad Elypso in Deggendorf, sowie über die Nutzung des Anrufsammeltaxis (AST).

Unter "Bekanntgaben und Anträge" informierte MGR´in Kust über die Anlieferung erster Spielplatzgeräte, die demnächst durch den Bauhof aufgestellt werden.

Unser MGR Siegfried Degenhart berichtet, dass am 26.06.22 ein gemeinsames Fest der Gemeinden Metten und Offenberg am Himmelberg stattfinden soll.

Für die gemeindlichen Mehrfamilienhäuser in Berg und in der Egger Straße hat die Gemeinde zwei Bescheide zur Gewährung eines KfW-Zuschusses über insgesamt fast 300.000,00 Euro erhalten.